(Von Gastautor Hauke) Das 9. Selbstverwaltungsforum wird in diesem Jahr unter dem Motto „Wachstum und Entwicklung Europas durch Investitionen in eine innovative und wettbewerbsfähige Wirtschaft der Regionen“ als zweitägige Konferenz im Juni in Kołobrzeg (Kolberg) in deutscher, polnischer und englischer Sprache stattfinden. Damit ist die Stadt erneut Gastgeber einer wichtigen Veranstaltung.

Das Forum bietet Gelegenheit, Ideen und Erfahrungen bezüglich der Zusammenarbeit und Finanzierung von Selbstverwaltungen auszutauschen. Jedes Jahr versammelt das Forum rund 300 Vertreter aller Ebenen der öffentlichen Verwaltung sowie aus Wirtschaft und Wissenschaft. Als Teilnehmer des diesjährigen Forums, dessen Teilnahme kostenlos ist, werden Vertreter aus den EU-Mitgliedsländern des Ostseeraumes sowie aus den Ländern Süd- und Osteuropas erwartet.

Worum geht es?

Im Rahmen von vier Podiumsdiskussionen sollen in Zeiten der ökonomischen Krise für Selbstverwaltungen zunehmend wichtiger werdende Fragen diskutiert werden: Wie lässt sich durch Investitionen in Wissenschaft und Innovationen das regionale Potential und die Attraktivität u. U. mittels EU-Fördermitteln erhöhen? Aber auch die Verbesserung der grenzüberschreitenden Kommunikation zwischen Regionen ist als Schwerpunkt vorgesehen. Es wird zudem die Frage gestellt, ob es nicht angemessen wäre, sich als Region stärker auf bestimmte Produkte zu spezialisieren und damit Marktvorteile zu nutzen. Die letzte Forumsdiskussion dürfte bei den anwesenden aber das größte Interesse wecken: Wie können von Selbstverwaltungen in Zeiten von Sparmaßnahmen noch Finanzierungsmittel für Investitionen beschafft werden?

Wie kam es zur Konferenz?

Das Selbstverwaltungsforum ist eine Konferenz, die seit 2004 in Szczecin (Stettin) organisiert wird. Initiant war der damalige Leiter des Lehrstuhls für öffentliche Finanzen an der Fakultät für Management und Dienstleistungsökonomie der Stettiner Universität. Im Jahr 2007 bildete sich eine Organisationsgruppe, der der Marschall der Westpommerschen Woiwodschaft, der Stettiner Stadtpräsident sowie der Rektor der Stettiner Universität beitraten. Mit der zwei Jahre später erfolgten Erweiterung dieses Kreises um die Stiftung des Instituts für Oststudien sowie die Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit wurde es möglich, die Reichweite des Forums zu vergrößern und ihm einen internationalen Charakter zu verleihen.

Warum eine solche Konferenz in Polen?

Die territoriale Selbstverwaltung (pol. samorząd terytorialny) hat für das polnische Staatsverständnis eine besondere Bedeutung: Ihre Wiedereinführung wird in Polen als wichtige politische Errungenschaft nach dem Fall des Kommunismus angesehen. In einer Selbstverwaltung können sich Gebietskörperschaften selbst verwalten, sie werden in ihren Angelegenheiten nicht durch den Staat direkt regiert.

Wie sieht die Selbstverwaltung in Polen aus?

Seit 1990 gibt es in Polen auf Gemeindeebene Selbstverwaltungsgemeinschaften mit einer Rechtspersönlichkeit, die die Grundeinheiten der territorialen Selbstverwaltung sind. Mehr oder weniger alle Angelegenheiten, die auf lokaler Ebene Bedeutung besitzen, werden von ihnen geregelt. Kreise und Woiwodschaften wurden erst 1998 gebildet und ein Jahr später im Rahmen der Verwaltungsreform angepasst. Eine Woiwodschaft besitzen einen doppelten Charakter: Einerseits ist sie eine Einheit der territorialen Selbstverwaltung, andererseits wird sie auch von staatlichen Regierungsorganen verwaltet.

Was dürfen Selbstverwaltungen?

Heute heißt es in der polnischen Verfassung, dass „territoriale Selbstverwaltungen alle öffentlichen Aufgaben ausführen, die weder durch die Verfassung, noch durch andere Gesetze Organen anderer öffentlicher Stellen vorbehalten sind.“ Die drei Ebenen der territorialen Selbstverwaltung in Polen sind somit die Selbstverwaltung der Gemeinde (gmina), die des Kreises (powiat) und die der Woiwodschaft (województwo). Gegenwärtig gibt es in Polen 16 Woiwodschaften, 314 Kreise und 65 kreisfreie Städte sowie 2478 Gemeinden.

Das Programm kann hier in deutscher Sprache heruntergeladen werden. - http://www.pomerania.net/download/Programm_SVF_03.-04.06.13.pdf

Zur Anmeldung hier weitere Informationen. - http://www.pomerania.net/download/Anmeldung_SVF_DE.pdf

Kontakt mit den Veranstaltern:

Ansprechpartner:
Herr Andrzej Dryjański
Marschallamt der Wojewodschaft Westpommern
Abteilung für internationale Zusammenarbeit
ul. Korsarzy 34, 70-540 Szczecin
Tel. +48 91 44 67 146
adryjanski@wzp.pl